Die finanzielle Entwicklung der Stadt Schaffhausen bereitet mir zunehmend Sorgen. Der präsentierte Überschuss darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich strukturelle Probleme verschärfen. Dazu mein Leserbrief.
Überschuss heute, Schulden morgen
Die Rechnung 2025 der Stadt Schaffhausen wird als Erfolg verkauft. Ein Überschuss von 10,4 Millionen Franken soll beruhigen. Doch wer sich nicht von dieser Zahl blenden lässt, erkennt eine finanzpolitische Schieflage, die zunehmend beunruhigend ist.
Während die Unternehmenssteuern um massive 27,6 Millionen Franken (minus 24% zum Vorjahr) einbrechen, leistet sich die Stadt ein historisches Investitionsniveau von 85,5 Millionen Franken für das Jahr 2025. Dabei liegt der Selbstfinanzierungsgrad bei lediglich 33%, was einen Finanzierungsfehlbetrag von 57,6 Mio. Franken zur Folge hat. Das ist kein solider Haushalt – das ist ein systematisches Leben auf Pump. Die Konsequenzen sind längst sichtbar: Die Stadt hat noch ein Finanzvermögen von 478,1 Mio. Franken, dem ein Fremdkapital von 243,0 Mio. Franken gegenübersteht, was ein Nettovermögen von 235,1 Mio. Franken beziehungsweise 5‘990 Franken pro Einwohnerin und Einwohner entspricht. Dies bedeutet, dass das Vermögen gegenüber dem Vorjahr um 48,9 Mio. Franken abgenommen hat, bzw. um 1‘295 Franken pro Kopf und nicht wie irreführend in der Medienmitteilung erwähnt um 900 Franken auf 9‘087 Franken pro Einwohnerin und Einwohner. Diese Zahl entspricht dem Nettovermögen II, welches die Darlehen an die Betriebe umfasst. Auch so sinkt das Nettovermögen im Berichtsjahr um 900 Franken auf 9‘087 Franken pro Einwohnerin und Einwohner. Und dennoch tut der Finanzreferent so, als sei alles im grünen Bereich.
Besonders stossend ist, dass trotz dieser Entwicklung der Personalbestand weiter ausgebaut wird. Anstatt Prioritäten zu setzen und Ausgaben kritisch zu hinterfragen, wächst der Staatsapparat munter weiter. Gleichzeitig schrumpft das Eigenkapital. Das ist keine nachhaltige Finanzpolitik – das ist verantwortungsloses Schönrechnen.
Der angebliche „Überschuss“ ist nichts weiter als eine Momentaufnahme, die von strukturellen Problemen ablenkt. Die Abhängigkeit von volatilen Unternehmenssteuern ist hoch, die Risiken sind bekannt – doch gehandelt wird nicht. Im Gegenteil, die Stadt hält an ihrem Investitionskurs fest und investiert in den kommenden Jahre frisch fröhlich in weitere Grossprojekte im Gesamtumfang von über 500 Mio. Franken. Die Realität wird beschönigt und die Rechnung als Erfolg verkauft.
So kann und darf es nicht weitergehen. Die Stadt Schaffhausen steuert finanzpolitisch in die falsche Richtung. Es braucht endlich Mut, Investitionen zu priorisieren, Ausgaben zu begrenzen, und den Haushalt wieder auf ein solides Fundament zu stellen. Wer jetzt nicht gegensteuert, lädt die Last von morgen bewusst auf die Schultern der nächsten Generation.
Eine ehrliche Finanzpolitik sieht anders aus.
Walter Hotz Schaffhausen, besorgter Steuerzahler